Liebe Freundinnen und Freunde des AK Polizei,

ich möchte Sie zu einem gemeinsamen digitalen Austausch mit dem Polizeisprecher der CDU Landtagsfraktion und Verhandlungsführer der CDU in der Arbeitsgruppe 6 - Innenpolitik - Siegfried Lorek, MdL,

Donnerstag, 06.05.2021, um 20.30 Uhr

einladen.

Lassen Sie uns darüber diskutieren, was in den Verhandlungen für die Innere Sicherheit und vor allem für die Polizei erreicht werden konnte, aber auch das ansprechen, wo wir mit unseren Themen beim Koalitionspartner leider kein Gehör finden konnten.

Insgesamt kann sich das von Siegfried Lorek und seinem Team ausgehandelte Ergebnis sehen lassen. Leider steht vieles noch unter einem Finanzierungsvorbehalt und kann erst nach und nach realisiert werden können. Unter dem Aspekt der aktuellen Kassenlage wird noch deutlicher, wieviel positive Inhalte in dem Koalitionsvertrag zur Inneren Sicherheit drin stecken. Auch, wenn Kennzeichnungspflicht und Antidiskriminierungsgesetz nicht schön zu reden sind - wir sind nun mal nur ein Teil der Regierungskoalition.

Ich freue mich auf den gemeinsamen Austausch und die praktischen Erläuterungen zum Entstehen des Koalitionspapiers.

Bei Interesse melden Sie sich bitte unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und Sie erhalten den Link zur Einwahl!

 

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Staib

Landesvorsitzender